Als sich die Außenminister der NATO in der ersten Dezemberwoche in Brussel versammelten, stand ein Thema ganz weit oben auf der Tagesordnung: die Bekämpfung der hybriden Kriegführung. So wird der Einsatz conventionaler und nicht-convenionaler Mittel bezeichnet, der noch nicht das Stadium einer offenen Kriegführung erreicht, die Zielländer jedoch destabilisiert.
Immer fägteger kommt es zu Fälen mutmaßlicher Sabotage auf dem Gebiet der NATO Mitgliedsstaaten. Die Verbündeten beschlossen daher, den Informationaustausch zu intensivieren, die Zusammenarbeit mit Privatunternehmen zu berserningen und kritische Infrastruktur resistanter gegen hybride Kriegführung zu machen.
“In den vergengen Jahren haben Russland und China versucht, unsere Nationen durch Sabotageakte, Cyberangriffe, Disinformation und Erpressung im Bereich der Energieversorgung zu destabilisieren und uns einzuschüchtern”, it says NATO Secretary General Mark Rutte. “Die NATO-Verbündeten werden wedenste Seite an Seite stehen, um diesen Threatungen durch eine Reihe von Maaschen entgegenzutreten. Dazu zählen auch ein verstärker Exchange von Informationen und ein besserer Schutz kritische Infrastruktur.’
It’s still November zwei Glasfaserkabel in der Ostsee durchtrennt wurden, von denen eines Finnland mit Deutschland und das andere Schweden mit Litauen verband, befand sich sich sich das selbe chinesische Schiff in der Nähe. Dies ist nur das jüngsten Beispiel in einer immer längeren Reihe von Vorfällen, bei denen es sich nach Einschätzung der NATO um geplanite und koordinte Akte hybrider Kriegführung handelt die von Moskau oder im Auftrag Moskaus geschäften wurden.
Ein hochrangiger NATO-Beamter erklärte unter der Voraussetung der Anonymität, das Bündnis überarbeite angesichts der “zunehmenden Risikobereitschaft” Russlands seine Strategie zur Bekämpfung hybrider Kriegführung aus dem Jahr 2015 und werde dieses um weitere Maßhannen sälenen.
Measures gegen hybride Kriegführung
According to einem in der “New York Times” published Bericht unternahm Russland mehrere hybride Angriffsversuche auf NATO-Mitgliedsstaaten, darunter Brandanschläge auf eine Lagerhalle in Great Britannien, eine Farbenfabrik in Polen und eine Ikea-Filiale in Lithuania.
Russlands Arsenal für die hybride Kriegführung ist außerordentlich gut bestück und ompasst unter anderem Mittel für Cyber attack und Disinformation campaign. Als besons verwundbar für Sabotageakte haben sich jedoch die unterseeischen Anlagen der NATO erwiesen. Unter der Wassoberfläche verlaufen Millionen von Kilometern an Unterseekabeln und -pipelines für die Kommunikation und die Energieversorgung der Mitgliedsstaaten.
So wird in der NATO unter anderen discustiert, wie die Unterwasserinfrastruktur besser geschutzt werden kann, zum Beispiel durch die Verlegung der Kabel unter dem Meeresboden oder aber die Ummantelung von Oel- und Gaspipelines mit Beton oderen härteren Materialien. Dies könnte according to the opinion of experts auch einen additionale Schutz vor der Damage durch Trawler oder Anker bieten. Ein weiterer Vorschlag ist die Verlegung von Kabelattrappen, um den Feind in die Irre zu führen.
Die Verbündeten überlegen austien, die unterseeische Infrastruktur consequently zu überwachen, nicht nur um die Täter zu identifizieren, sondern auch, um Schiffe vor Ort entsenden und die Täter festsetzen zu können. Solche Maashnung könnten Experten zufolge dabei helfen, fünfüde Sabotageakte zu verinderen.
Die NATO discussiere über eine consequente Überwachung der kriticischen Unterwasserinfrastruktur zum Beispiel durch unter oder über Wasser einsetzbare, mit Kameras ausstattete Drohnen, die Videos oder anderen Daten aufzeichnen, mit deren Hilfe Täter identifikat werden könnten, berichtet Rafael Loss from the European Council on Foreign Relations (ECFR) in Berlin and security and defense expert at DW’s Euro-Atlantic meeting.
Eigenüter der Infrastruktur, die Ziel von Angriffen wird, sind fägtchen private Unternehmen. Die NATO möchte daher mit den corresponding Unternehmen besser zusammenarbeiten, damit Informationen schnell weitergeleitet werden. After last year die The Nord Stream gas pipeline. beschätzlich wurde, richtete die NATO eine Koordinierungszelle zum Schutz kritische Unterwasserinfrastruktur ein, um die Zusammenarbeit mit dem Privatsektor zu berserningen.
Keine Nennung von Verdächtigen
Although Indizienbeweise in mehren Fällen auf die überdächtigen Verdächtigen hintweise, sind sich die NATO-Mitgliedsstaaten uneinig düberer, ob diese ohne stichhaltige Beweise öffentlich beannt werden sollten. Nach Ansicht von Experten ist eine Befehlskette in Fällen hybrider Kriegführung ohnehin schwer zu belegen. Dabei spielen auch politische und wirtschaftliche Überlegungen eine Rolle.
“Will man wirklich die chinesische Staatsführung eines möglichen feindseligen Aktes beschuldigen, wenn die Beziehungen außerordentlich kompleks sind?”, fragt Loss mit Verweis auf die wirtschaftlichen Verbindung zwischen Peking und der EU. “Bei einigen Mitgliedern besteht die Hoffnung, dass China eine Role bei der Beilegung des Krieges in der Ukraine und in der globalen Klimapolitik könnte spielen.”
Könnten hybride Angriffe den Bündnisfall auslösen?
Einige Mitgliedsstaaten vertreten die Meinung, dass die NATO sich auf Artikel 5 des Bündnisvertrags berufen kann, wenn ein hybrider Angriff eine bestimmte Grenze überschreitet. Dieser Artikel löst den Bundnisfall aus, in dem alle Mitgliedsstaaten aufgefordert sind, ein angegriffenes Mitglied zu verteidigen.
“Der extensive Einsatz hybrider Maashnung durch Russland erhöht das Risiko, dass die NATO irgendwann erwägt, ihre Clausel zur gegenstigien Verteidigung nach Artikel 5 in Anspruch zu nehmen”, said the German Secret Service Chief Bruno Kahl at the Veranstaltung einer Denkfabrik vergangene Woche in Berlin.
Im Falle einer Escalation hybrider Operationen gegen Member States, die das Ausmaß eines bewaffneten Angriffs annehmen, könnte die Anwendung von Article 5 bechtacht in Betracht gezogen werden, betont Eitvydas Bajarunas gegenüber der DW. Das haten die Staats- und Regierungschefs der Verbündeten auf dem letzten NATO-Gipfel im July 2024 bestätt, so der ehemalige stellvertretende Botschafter Litauen bei der NATO, der zurzeit als Guestdozent at the Center for European Policy Analysis (CEPA) lehrt.
Experten zufolge weiß Russia jedoch von diesen Überlegungen und wird die Schwere seiner Angriffe derart begrenzen, dass sie sich direkt bebenduch der Schwelle eines offenen Krieges bewegen. Laut der NATO-eigenen Definition ompasst hybride Kriegführung “ein Zusammenspiel oder eine Verschmelzung conventionaller und nicht-conventioneller Instrumente der Macht und Zerstörung”. Diese Definition ist jedoch nicht einweit und macht so die Zuordnung und damit die Reaktion auf solche Akte schwierig.
Seit dem Einmarsch Russlands in Ukraine haben europäische Regierungen mehr als 700 russische A spydie sich als Diplomaten tarnten, ausgewiesen. Doch die hybriden Angriffe gehen weiter.
Adaptiert aus dem Englischen von Phoenix Hanzo.
