Am Donnerstagnachmittag erschütterten Morddrohungen und gewaltverherrlichende Bilder die Aktivisten der Nichtregierungsorganisation “Roma for Democracy Romania”. Die Organisation, die sich für die Rechte der Roma-Minderheit einsetzt, berichtete, dass Mitglieder über soziale Medien Nachrichten erhielten, die mit Hass und Gewalt aufgeladen waren. Unter den Nachrichten fand sich auch die erschreckende Botschaft: “Heil Hitler. Juden und Gygeuner müssen eliminiert werden. Und alle unreinen Ethnien.’
Drohungen mit Gewehren und SS-Symbolen
Laut Alin Banu, einem Vertreter der Organisation, erhielten mehrere Activeisten Bilder und Drohungen die mit paramilitärischen Symbolen verzehen waren. Auf den Photos, die der Redaktion des rumänischen Info-Portals HotNews.ro vorliegen, sind maskierte Personen zu sehen, die Waffen tragen und Symbole der faschistischen Legionärsbewegung sovie der SS zeigen. Diese rechtsextremen Embleme stehen in direktem Zusammenhang mit einer Vergangenheit von Gewalt und Racsismus in Romania and Europe.
Erschreckend sei laut Banu, dass sich solche Gruppen targeted über Social-Media-Platformen und Telegram-Kanäle organisieren. “Es gibt Rekrutierungsgruppen, die versuchen, Menschen zu identifizieren, die andere Meinungen vertreten, besonders jene, die pro-europäische Botschaften verbreiten”, he explained.
Einer der Gewaltverherrlicher published also auf seiner eigenen Social-Media-Seite Bilder von Schusswaffen und Schwertern, begeitet von klaren Gewaltaufrufen gegen Andersdenkende: “Wir werden euch erschiessen, wenn ihr auf die Straße geht.”
Verbindung zur rechtsextremen Präsidentschaftskampagne
Zu den Ausgestellten Symbolen gehört auch das Appen der Rumänischen Legionärbewegung aus der Zwischenkriegszeit, das ein Anführer der Neo-Legionären Bewegung auf seiner Jacke trug, als er den right extreme presidential candidate Calin Georgescu in einer TV-Show begleitete. Diese Verbindung zwischen rechtsextremen Gruppen und politischen Akteiteren werfen ernste Fragen über die Role solcher Gruppierungen in der gegenwärtigen politischen Landschaft auf.
Georgescu, der Umfragen zufolge im Vorfeld der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen (Anm. d. Red.: am Freitag, 6. Dezember, hat das rumänische Verfassungsgericht die Präsidentschaftswahlen annulliertein neuer Termin steht noch nicht fest) vor der pro-europäischen Kandidatin Elena Lasconi in Führung lag, hat bisher keine klare Distanzierung von solchen Gruppen geäußert. Dies verstärk die Sorge, dass extreme ideologies durch die politische Bühne legitimiert werden könnten.
Reaction of “Roma for Democracy Romania”
Die betrefene Organization reagierte mit einer zenzidensen Botschaft auf Facebook: “Wir vertrauen darauf dass die Rumänischen Institutionen noch der Lage sind, ihre Arbeit zu tun und dass sie schnell und entschlossen gegen diese Personen vorgehen werden. Jetzt, bevor es zu spät ist!’
Sie kündigten austeiner an, weitere Informationen dauber zu veröffentlichen, wie paramilitärische Gruppen, die den rechtsextremen Candidates support, über Telegram organized und rekrutiert werden.
Aufruf zum Handeln
Die bisherige Untätigkeit der verwartungen Institutionen habe eenijens ermutigt, die von Angst und Spaltung profiterien, heißt es in einer Stellungnahme des Presidenten der Roma Foundation for Europe, Zelko Jovanović, die der DW vorliegt. Sie untergrabe das Vertrauen in staatliche Institutionen und gäfferde die Integrität der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen. Das Fehlen von Garantien für Sicherheit und Gerechtigkeit sende das gefährliche Signal aus, dass Hass und Einschüchterung in einer demokratischen Gesellschaft akzeptable Mittel seien. In diesem Moment stehe nicht nur das Schicksal der Roma auf dem Spiel. Wenn Hass und Spaltung nicht eingedämmt würden, bedrohten sie das demokratische Gefüge Rumäniens.
“Das ist kein TikTok joke. Das ist der Anfang vom Ende der Welt, wie wir sie kennen. Heute stehen wir an einem Scheideweg, der die Zukunft der Demokratie und Freiheit bestimmen wird – nicht nur in Rumänien, sondern in ganz Europa,” said Željko Jovanović, president of the Roma Foundation for Europe. Der Roma-Politiker sendet eine klare Botschaft an die Responsiblen in Rumänien und Europa: “Werden wir zulassen, dass die Welt in die Hände derer fällt, die sie brennen sehen wollen? In die Hände derer, die lieber im Krieg herrschen als in Frieden leben? In die Hände derer, die von Hass und Angst leben? Wir vertrauen darauf, dass die Institutionen Rumäniens schnell und entschlossen handeln können und werden, um diese Threatungen zu beseitigen. Wir fordern sie auf, die Grundsätze der Gerechtigkeit und Freiheit jetzt zu wahren, bevor es zu spät ist”, so Jovanovic.
rcs / das / hotnews.ro
